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09.09.2015

Bildungs­politische Kollateral­kosten der Flüchtlings­welle

Lesezeit: etwa 1 Minute

Der neue Schuljah­resbeginn steht kurz bevor und wird bereits überschattet von den Klagen der Präsidentin des Bayerischen Lehrer- und Lehrerin­nenverbands (BLLV), Simone Fleischmann, die mit Blick auf die Personal­situation der Schulen ein Defizit beklagt, das sie mit der großen Zahl an Flüchtlings­kindern begründet, für die es an Dolmet­schern, Pädagogen, Psychologen und zusätzlich unterstützendem Personal fehle. CSU-Kultus­minister Ludwig Spaenle verlaut­barte indessen, daß für die Flüchtling­sunter­richtung die Zahl der Übergangsklassen an Grund- und Mittel­schulen, die diesen den Einstieg erleichtern sollen, von 300 zu Beginn des vergangenen Schuljahres auf 470 in Bayern im neuen Schuljahr erhöht werde. Im Bereich der Berufs­schulk­lassen wird Bayern die sogenannten Beruf­sintegrationsk­lassen von vor einem Jahr 180 auf künftig 440 anheben. Der landes­politische Sprecher der bayerischen National­demo­kraten, Sascha Roßmüller, bemerkte hierzu: „Während die vergangenen Jahre um jede Lehrer­stelle gekämpft werden mußte und Schulschließungen an der Tagesordnung waren, ...

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08.09.2015

Asylfor­derer und Fachkräfteprekariat!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Das etablierte Parteien­kartell und deren alimen­tierte Nutznießer ereifern sich darin, den aus dem Ruder gelaufenen Heerscharen an Flüchtlingen, bzw. welche als solche bezeichnet werden, einen angeblich dringend benötigten Fachkräftestatus anzudichten, um uns Deutschen einzureden, daß wir diesen Import fremder, sich in ihren Herkunftsländern oftmals bekriegender Völker auch noch hierzulande benötigen würden. Wie waren Deutsch­lands Errung­enschaften bislang nur ohne Massen­zuwan­derung möglich? Interessant ist es in diesem Zusam­menhang jedoch einen näheren Blick auf die Analphabeten-Quote der maßgeblichen „Flüchtlings­fachkräfte-Export­regionen“ zu werfen: Abgesehen von Serbien, Mazedonien und dem Kosovo, die ohnehin unbe­streitbar sichere Herkunftsländer ohne jeglichen Asylanspruch darstellen, befinden sich derzeit unter den Top-Ten der nach Deutschland strebenden Flüchtlings­regionen Syrien mit einem Anteil von fast 14 % Analphabeten, Irak mit 20,3 %, Eritrea mit 26,2 %, Nigeria mit sogar 40,4 % und Pakistan mit 42,1 %. Schwerlich vorstellbar, daß aus Regionen mit einem derartigen Besatz ...

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07.09.2015

Juso-Vorsitzende Uekermann: Steuererhöhungen für Flüchtlinge!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die aus Mitterfels stammende Bundes­vorsitzende der SPD-Jugendor­ganisation Johanna Uekermann droht mit ihren Äußerungen für die politische Krankenakte noch den gesamten Landkreis Straubing-Bogen in Verruf zu bringen. Die noch mit den sozial­demo­kratischen Eierschalen hinter den Ohren ausge­stattete jungsozialis­tische Asylroman­tikerin konnte ihre Medien­geilheit erneut befriedigen, indem sie die Steuer­schraube zur Finan­zierung ihrer Völkerwan­derungs­szenarien entdeckte. Gegenüber der Berliner Morgenpost verstieg sich die Sozi-Nachwuchs(überfrem­dungs)politikerin - ohne dabei rot zu werden – zu der nachfolgend im Wortlaut wieder­gegebenen Forderung: "Wir müssen eine langf­ristige Finan­zierung für die Flüchtling­saus­gaben finden, deshalb ist es sinnvoll, dafür Steuern zu erhöhen." Medien­meldungen ist inzwischen zu entnehmen, daß über einen mehrjährigen Zeitraum hinweg betrachtet die Flüchtlings­kosten eine schwerlich kalkulierbare Dynamik aufweisen, die - nicht auszuschließen - der Zielsetzung eines ausge­glichenen Bundes­haus­haltes einen mit dem Rotstift geführten Strich durch die ...

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05.09.2015

Kosten für Flüchtlinge durch­brechen zweis­telligen Milliar­denbereich!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die Frankfurter Allgemeine Sonntags­zeitung berichtete darüber, daß sich die diesjährigen Gesamt­kosten für Unterkunft, Verpflegung, Taschengeld, Gesun­dheits­kosten und Verwal­tungs­aufwand für Flüchtlinge auf rund zehn Milliarden Euro (= 10 000 000 000,- €) in 2015 summieren werden. Dies ist in etwa eine Vervier­fachung der diesbezüglichen Kosten, die laut Statis­tischem Bundesamt in 2014 „noch“ bei ca. 2,4 Mrd. € lagen. Variierend je nach Bundesland werden auf der kommunalen Ebene die Kosten pro Flüchtling zwischen 12 000,- bis 13 000,- € jährlich beziffert. Die veröffent­lichten Kosten­berech­nungen beziehen sich auf die Zahl von 800 000 Flüchtlingen in diesem Jahr, doch wurde seitens einiger Ministerpräsidenten, wie beis­piels­weise Hessen und Brandenburg, die Prognose auf eine Million Asylbe­werber für 2015 angehoben, wodurch die Kosten durchaus auf bis zu zwölf Milliarden Euro und mehr ansteigen können. Dem bayerischen Landtags­abgeord­neten der Freien Wähler, Johann Häusler, scheint jedoch der anhaltende asylpolitische Super-GAU immer noch nicht teuer genug zu sein, forderte ...

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04.09.2015

Stoppt die Regierung beim Bevölkerungs­austausch!

Lesezeit: etwa 2 Minuten

Selbst die EU-Kommission gibt Deutschland indirekt selber schuld an der Flüchtlings­welle: Deutschland ist nach Angaben aus Brüssel derzeit der einzige EU-Staat, der Flüchtlinge nicht gemäß dem Dubliner Überein­kommen systematisch in EU-Erstein­reiseländer zurückschickt. Es seien derzeit keine anderen EU-Staaten bekannt, die wie Deutschland auf eine Anwendung der sogenannten Dublin-Verordnung verzich­teten, so jüngst eine EU-Sprecherin. Man braucht sich nicht zu wundern, daß bei diesem Verhalten die eben erst öffentlich gemachte Flüchtlingsp­rognose seitens erster Verlaut­barungen bereits auf bis zu einer Million Asylfor­derer angehoben wurde, die allein dieses Jahr Deutschland heimsuchen sollen. Aktuell liegt die durch­schnitt­liche Bear­beitungszeit der Asylanträge laut BAMF bei 5,4 Monaten nach der Antrag­stellung, die allerdings oftmals nicht unmittelbar nach Ankunft erfolgt. Die Schweiz dagegen bearbeitet Asylgesuche von Bürgern aus Balkan­staaten binnen 48 Stunden und in einem leicht abge­wandelten Verfahren innerhalb 35 bis höchstens 65 Tagen auch für Fälle aus afrikanischen Herkunftsstaaten. Doch ...

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01.09.2015

Gnadenloser Lebensmit­telp­reis­kampf!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Aktuell liefern sich die Lebensmit­teldiscounter einmal mehr einen Preiskampf und unterbieten sich in einem Maße gegenseitig, daß selbst die Verbrauc­herzentrale diese Billigp­reis­politik nicht gutheißen kann. Bayernweit protes­tieren Landwirte vor den Geschäften gegen Rabat­taktionen und Schleuder­preise bei Lebensmitteln wie Milch, Butter und Fleisch. Das Verhalten der Handels­konzerne bedroht viele landwirt­schaft­liche Betriebe in ihrer Existenz und gibt Anlaß zur Sorge einer kosten­bedingten künftigen Erzeugung sowie Verar­beitung von Lebensmitteln durch ins Ausland verlagerte Großbetriebe. Wenn das ökonomische Fundament vor allem der in der Fläche befind­lichen kleinen und mittleren landwirt­schaft­lichen Strukturen in Bayern erodiert, werden jedoch gewachsene gesell­schaft­liche Strukturen zerstört und gehen regionale Wertschöpfungs­ketten verloren. Der landes­politische Sprecher der bayerischen National­demo­kraten, Sascha Roßmüller, äußerte sich hierzu wie folgt: „Wir stehen hier erneut vor einem Problem, zu dessen Bewältigung wir National­demo­kraten seit bald zwei Jahrzehnten das Konzept der ...

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01.09.2015

Migration­shinter­grund in Bayern

Lesezeit: etwa 1 Minute

Durch ein beim Zensus 2011 neu angewandtes Verfahren stehen erstmals für alle bayerischen Gemeinden Ergebnisse zur Bevölkerung mit Migration­shinter­grund zur Verfügung. Wie das Bayerische Landesamt für Statistik mitteilt, hatte in den bayerischen Großstädten durch­schnittlich fast jeder Dritte einen Migration­shinter­grund. Nach Angaben des Bayerischen Landesamts für Statistik zeigen die Ergebnisse, daß in den acht bayerischen Großstädten im Durch­schnitt fast jeder Dritte (31,0 Prozent) einen Migration­shinter­grund hatte. Während in den Gemeinden mit einer Größe von 50 000 bis unter 100 000 Einwohnern durch­schnittlich 28,8 Prozent der Bevölkerung einen Migration­shinter­grund aufwiesen, traf dies in Gemeinden mit 10 000 bis unter 50 000 Einwohnern auf etwa jede fünfte Person (19,7 Prozent) zu. In Gemeinden mit 5 000 bis unter 10 000 Einwohnern lag der Anteil der Personen mit Migration­shinter­grund an der Bevölkerung bei 13,2 Prozent und in den 1 522 kleinen Gemeinden mit unter 5 000 Einwohnern betrug der Anteil im Durch­schnitt noch 8,0 Prozent. Der landes­politische Sprecher der bayerischen ...

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26.08.2015

„Serbiens Premier Vucic spricht aus, was Merkel verschweigt“!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Mit Blick auf die Flüchtlingsströme aus den Balkan­staaten sprach Serbiens Premier Aleksandar Vucic eine Forderung aus, die aus national­demo­kratischer Sicht längst geboten wäre und gefühlt auch mehrheitlich von den Deutschen mitgetragen wird. Einzig die etablierte Politik verweigert sich Vucics Lösungs­vorschlag zur Eindämmung der Balkanflüchtlinge. Der serbische Premier forderte nämlich die Bundes­republik Deutschland auf, die finan­ziellen Hilfen für Flüchtlinge aus dem Westbalkan deutlich zu senken. Der Premier machte auch expressis verbis deutlich, mit welcher Art Flüchtlingen man konfron­tiert ist: „Wenn wir von Flüchtlingen vom Westbalkan sprechen, handelt es sich zum allergrößten Teil um Roma. Sie wollen nur an die finan­ziellen Hilfen des deutschen Staates kommen“, so Vucic wörtlich. Das Vorstands­mitglied der bayerischen National­demo­kraten, Sascha Roßmüller, kommen­tierte die Äußerungen des serbischen Premier wie folgt: „Herr Vucic spricht aus, was Merkel verschweigt! Befleißigt sich jedoch ein National­demokrat der Worte des serbischen ...

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24.08.2015

Erschrec­kende Zahlen zu Erstauf­nahmeein­rich­tungen in Bayern!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Einen besonders interes­santen Einblick zur Situation der Erstauf­nahmeein­rich­tungen im Freistaat Bayern läßt das jüngst mit der Druck­sachennummer versehene Landtags­dokument 17/7322 zu. Allein in besagten bayerischen Erstauf­nahmeein­rich­tungen der Bezirke, sprich unabhängig der zahlreichen in den Kommunen im Land verteilten Asylunterkünfte, werden zusätzlich (!) zum Personal von BAMF, Polizei, Sozial- und Gesundheitsämtern noch eine Gesamt­personalzahl von 1192 Personen abgestellt, die letztendlich direkt oder über Verträge und/oder Fördermittel aus Steuer­geldern bezahlt wird. Auffällig ist dabei, daß sich davon ca. 900 Stellen auf privates Sicher­heits­personal erstrecken! Aufschlußreich ist auch die Darstellung der Kosten für die Neubauten oder Sanierungen von Bestandsgebäuden für Erstauf­nahmeein­rich­tungen. Ohne Angaben zu den Regierungs­bezirken Nieder­bayern und Oberfranken summieren sich diese Kosten bereits auf deutlich über 71 Mio. €. Und bei all dem ist dabei bloß von den Erstauf­nahmeein­rich­tungen, und dies allein im Bundesland Bayern die Rede. Der landes­politische Sprecher der ...

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23.08.2015

Asylsch­wemme überfordert Verwal­tungs­gerichte!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die Verwal­tungs­gerichte in Bayern schlagen zunehmend Alarm, da sie aufgrund der exorbitant ansteigenden Zahl der Asylver­fahren völlig überfordert sind. Bayerns Sozial­minis­terin Emilia Müller geht inzwischen von bis zu 120 000 Asylbe­werbern aus, die allein in diesem Jahr im Freistaat unter­zubringen sind. Der Sozi-Fraktion­schef im Bayerischen Landtag, Rinder­spacher, fordert daher mindestens 50 neue Richter­stellen, da er die zusätzlichen Personal­kosten geringer einschätzt als den Aufwand durch die Verzögerung gericht­licher Asylver­fahren. Würzburgs CSU-Bürgermeister Christian Schuchardt wirbt gleich­zeitig weiter für die Aufnahme von Flüchtlingen, weil er in der Zuwanderung für Deutschland einen „hohen Nutzen“ zu erkennen glaubt, wie er in einem offenen Brief formulierte. Das Vorstands­mitglied der bayerischen National­demo­kraten Sascha Roßmüller reagierte hierauf wie folgt: „Es ist ein Unsinn, auf stetig ansteigende Asylbe­werberzahlen mit ebenfalls regelmäßig zusätzlichen Richter­stellen zu reagieren, und dabei noch eine Kostener­sparnis herbei zu halluzinieren. Sinnvoller wäre ...

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14.08.2015

Griec­henland­rettung - IWF spielt mit gezinkten Karten!

Lesezeit: etwa 1 Minute

Die von Angela Merkel erwünschte Beteiligung des IWF am dritten Hilfspaket für den Pleitestaat Griec­henland, knüpft dieser weiterhin an die Bedingung eines erneuten Schul­densch­nitts, so die Äußerungen der Leiterin der IWF-Mission in Athen, Delia Velculescu, vom gestrigen Donnerstag. Um diese Forderung politisch richtig einzuschätzen, sei daran erinnert, daß - zumindest nach derzeitigem IWF-Regelwerk – dem Währungsfonds ein sogenannter „Haircut“ nicht gestattet ist, sprich dessen Kredite ohne Einschränkung vollumfänglich bedient zu werden haben. Folglich ist einfach zu schlußfolgern, wer hinsichtlich der IWF-Forderung auf seine Forderungen Verzicht leisten soll. Betroffen wären die europäischen Kredite, die IWF-Kredite blieben jedenfalls davon unberührt. Das Vorstands­mitglied der bayerischen National­demo­kraten, Sascha Roßmüller, verlaut­barte hier deutlich die Position seiner Partei: „Selbst­redend ist die Schul­dentragfähigkeit Griec­henlands für ein weiteres Hilfspaket keineswegs gegeben, nur ist es mehr als unredlich von Frau Lagarde, die Rückzahlung der 32 ...

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15.07.2018
Europa contra EU - Im Gespräch mit Sascha Roßmüller
15.07.2018, Europa contra EU - Im Gespräch mit Sascha Roßmüller
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14.07.2018
Europa contra EU – Los von Brüssel: Buchvorstellung, Sascha Roßmüller
14.07.2018, Europa contra EU – Los von Brüssel: Buchvorstellung, Sascha Roßmüller
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28.07.2017
Sascha Roßmüller - Auftakt zur Bundestagswahl 2017
28.07.2017, Sascha Roßmüller - Auftakt zur Bundestagswahl 2017
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08.03.2017
Sascha Rossmülller – Rede zum politischen Aschermittwoch 2017
08.03.2017, Sascha Rossmülller – Rede zum politischen Aschermittwoch 2017
  • Sascha Rossmülller – Rede zum politischen Aschermittwoch 2017


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